Um erste Fragen zu beantworten, habe ich hier eine Art Erste Hilfe Bausteinkasten eingebaut. Ich hoffe damit zu helfen.


Erste Hilfe

Was spricht eigentlich für eine Vereinsgründung und was dagegen? Da wir als Nachfolger Jesu im Grunde eher gegen Vereinsmeierei sind, möchte ich diese Fragen nicht unbeantwortet lassen.
Eine Vereinsgründung macht nur unter bestimmten Umständen und Voraussetzungen Sinn. Eine kleine Hausgemeinde braucht solches sicherlich nicht, sie kann sich selbst verwalten und so frei bleiben. Für einen Dachverband oder Dienst sieht es da schon anders aus, er hat zumeist externe Kosten für Miete, Reisen, Equipment uvm.

Wenn ein Dienst hierin privat bleibt, wird es steuerrechtlich aus verschiedenen Gründen schwierig. Wenn er Einkünfte aus Spenden hat und zudem seine Reisekosten etc. finanzieren muss und ggfs. noch ein Büro oder Ähnliches hat. Da wir Einkommensnachweispflichtig sind vor dem Gesetz, braucht es hier eine gewisse Ordnung.

Dabei geht es nicht allein um die Gemeinnützigkeit und steuerrechtliche Vorzüge. Sondern auch darum, dass Vermögenswerte die dabei entstehen können auch abgesichert sind. So kann ein geschenktes Haus z. B. dem Verein gehören, während dies im privaten Bereich zu Erbstreitigkeiten führen könnte. Für alle, die dann das geistliche Erbe des Dienstes weiterführen möchten, wäre das ein fataler Zustand.

Die juristische Person des Vereins bietet damit also auch sinnvolle Sicherheiten. Auch im Bezug auf der Nachweispflicht und Rechenschaft verwendeter Spendengelder. Der Verein ist nicht nur dem Finanzamt Rechenschaft schuldig, sondern vor allem seinen Mitgliedern und vor Gott.

Auch kann eine Anfangsphase damit gesichert werden. Mein eigener Dienst begann, als ich selbst noch Hartz IV Empfänger war. Und so musste ich einen Verein gründen, um die Spendengelder auch vor der Arge zu rechtfertigen, damit sie mir nicht angerechnet werden. Auch solches kann also wichtig sein.

Die Frage der Haftung bei Schadensfällen ist damit auch eine andere. Denn hier wird dann zuerst der Verein als juristische Person in die Haftung kommen. Ohne Verein haftet man selbst als Privatperson.

Die Nachteile sind dagegen in einem erhöhten bürokratischen Aufwand zu sehen, auch die Mehrkosten für Behördengebühren etc. sind nachteilige Faktoren. Der größte Schwerpunkt dürfte jedoch eine mögliche Einschränkung der Bewegungsfreiheit des Vereins in seiner Arbeit sein. Da man hier an eine Satzung gebunden ist, kann es zu Einbußen darin kommen. Bzw. kann man gezwungen sein in der Satzung nacharbeiten zu müssen. In jeden Fall ist dies der schwerste Kritikpunkt, der als Nachteil gesehen werden kann. Daher ist es immens wichtig, den Satzungszweck genau und detailliert auszuarbeiten.

Des weiteren besteht eine gewisse Gefahr der Institutionalisierung und damit die Muster falscher Hierarchien. Die vom Staat geforderten Gesetzlichkeiten können hier die Freiheit des Geistes und des Dienstes betrüben. Da man einen Vorstand braucht, welcher wiederum Gefahr laufen kann, davon durchsäuert zu werden. Ein Spagat!

Vorteile
  1. Vorhandenes Vermögen unterliegt so keinen Erbstreitigkeiten.
  2. Spenden sind bei vorhandener Gemeinnützigkeit absetzbar.
  3. Rechenschaftspflicht vor den Mitgliedern und Förderer des Vereins.
  4. Die Haftbarkeit ist nicht mehr so hoch, wie bei einer Privatperson.
  5. Verschiedene Versicherungen können das Engagement auch absichern.
  6. Insgesamt mehr Rechtssicherheiten.

Nachteile
  1. Höherer bürokratischer Aufwand.
  2. Ggfs. Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit des Vereins (Vereinssatzung)
  3. Kosten für die Verwaltung des Vereins (Notar- und Behördengebühren etc.).
  4. Mehr Arbeitsaufwand und ggfs. Mitgliederverwaltung.
  5. Eine gewisse Form der Institutionalisierung. (Gefahr von falschen Hierarchien usw.)
Folgende Schritte sind dabei zu beachten.
  1. Je nach Bundesland braucht es zwei bis drei Gründungsmitglieder
  2. Es muss eine Satzung erstellt werden, die die Gemeinnützigkeit berücksichtigt.
  3. Es muss eine Gründungsversammlung einberufen werden.
  4. Auf der Gründungsversammlung wird die Satzung angenommen, der Vorstand gewählt und ggfs. weitere Punkte besprochen.
  5. Es muss ein Protokoll darüber angefertigt werden.
  6. Das Gründungsprotokoll muss von allen unterschrieben und mit der Satzung beim Finanzamt eingereicht werden.
Das Gründungsprotokoll sollte die Namen der Anwesenden enthalten, Ort und Datum, die Beschlüße und die jeweiligen Unterschriften. Die Satzung kann man auch vorher vom Finanzamt prüfen lassen. Wikipedia liefert hierzu einen guten Beitrag: Wikipedia
Folgende Schritte sind dabei zu beachten.
  1.  Je nach Bundesland braucht es sieben Gründungsmitglieder, davon drei Vorstandsmitglieder
  2. Es muss eine Satzung erstellt werden, die die Gemeinnützigkeit berücksichtigt.
  3. Es muss eine Gründungsversammlung einberufen werden.
  4. Auf der Gründungsversammlung wird die Satzung angenommen, der Vorstand gewählt und ggfs. weitere Punkte besprochen.
  5. Es muss ein Protokoll darüber angefertigt werden.
  6. Das Gründungsprotokoll muss von allen unterschrieben und mit der Satzung beim Finanzamt eingereicht werden.
  • Nach Erteilung der Gemeinnützigkeit muss man zum Notar und die Eintragung beim Amtsgericht vornehmen lassen.
  • Der Notar benötigt dazu alle Dokumente zur Gründung des Vereins; das Gründungsprotokoll, die Gemeinnützigkeitsbescheinigung, die schriftlichen Einladungen mit denen nachgewiesen wird, dass ordnungsgemäß zur Gründungsversammlung eingeladen wurde (14 Tage vorher), sowie die Satzung.
  • Das Amtsgericht erteilt dann die VR (Vereinsregisternummer).
  • Nun ist man ein e. V. und ist damit eine juristische Person.
Das Impressum muss folgende Daten aufweisen:
  • Verantwortlicher Vorstand
  • Kontaktdaten (Telefon, E-Mail, Adresse)
  • Die Vereinsregisternummer und das zuständige Amtsgericht.
Das Gründungsprotokoll sollte die Namen der Anwesenden enthalten, Ort und Datum, die Beschlüße und die jeweiligen Unterschriften. Die Satzung kann man auch vorher vom Finanzamt prüfen lassen. Wikipedia liefert hierzu einen guten Beitrag: Wikipedia
Das sogenannte Gleichstellungsgesetz soll Menschen mit Nachteilen zu mehr Akzeptanz und Rechten  verhelfen. So kennen wir solche Gesetze für Behinderte oder die Gleichstellung von Mann und Frau im Berufsleben usw.

Doch schauen wir mal etwas näher rein.

[1]Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist ein deutsches Bundesgesetz, das „Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern und beseitigen soll“. Zur Verwirklichung dieses Ziels erhalten die durch das Gesetz geschützten Personen Rechtsansprüche gegen Arbeitgeber und Private, wenn diese ihnen gegenüber gegen die gesetzlichen Diskriminierungsverbote verstoßen. Mit seinem Inkrafttreten wurde das Beschäftigtenschutzgesetz abgelöst.

Das Gleichstellungsgesetz kann so einer Gemeinde oder christlichen Organisation  große Probleme machen. So könnten Predigten über Sünden oder Götzen (z. B. Homosexualität oder Islam etc.) den Staatsanwalt aufs Parkett rufen. Und dies ist in der jüngsten Vergangenheit bereits des Öfteren geschehen. So auch, wenn man Mitglieder im Rahmen der Gemeindezucht ausschließen möchte, kann es zu erheblichen rechtlichen Konsequenzen kommen.

Zwar betrifft das Gesetz in der Hauptsache berufliche Aspekte, so werden aber auch zivilrechtliche Hintergründe angesprochen, und die haben es in sich.

[2]Formen der Benachteiligung

Folgende Formen der Ungleichbehandlung sind zu unterscheiden:
  1. unmittelbare Benachteiligung (§ 3 Abs. 1 AGG): weniger günstige Behandlung einer Person gegenüber einer anderen in einer vergleichbaren Situation,
  2. mittelbare Benachteiligung (§ 3 Abs. 2 AGG): Benachteiligung durch scheinbar neutrale Vorschriften, Maßnahmen, Kriterien oder Verfahren, die sich faktisch diskriminierend auswirken,
  3. Belästigung (§ 3 Abs. 3 AGG): Verletzung der Würde der Person, insbesondere durch Schaffung eines von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichneten Umfelds,
  4. sexuelle Belästigung (§ 3 Abs. 4 AGG),
  5. die Anweisung zu einer dieser Verhaltensweisen (§ 3 Abs. 5 AGG).

Besonders Punkt 3 der Agenda führt oft zu schwammigen Auslegungen und schon etliche christliche Gemeinden haben damit schon Probleme bekommen.

Was hier wirklich passiert ist offensichtlich; Die Sünde begehrt gegen den Gott der Bibel auf und Christen, die sich darin treu verhalten wollen, werden so nun zur Zielscheibe. Entsprechende TV Berichte etc. hat es in der Vergangenheit schon gegeben.

Christliche Vereine, die Mitglieder sammeln und betreuen sind hiermit einem erhöhten Risiko ausgesetz angeklagt zu werden. Das deutsche Gleichstellungsgesetz ist dabei nur ein Vorreiter für wesentlich schlimmeres. Denn die EU baut bereits seid Jahren an einem neuen Gesetz dazu, und das lässt einem dem Atem stocken. Darin geht es ganz konkret um die Umsetzung faschistischer Doktrinen, wie Umerziehungslager uvm.

Wie weit dieses Gesetz mittlerweile umgesetzt wurde, ist mir nicht bekannt. Auf meiner Website www.leftbehind.de gibt es dazu ein Video, wo sich ein guter Mann Gedanken dazu gemacht hat und sich das näher angesehen hat.

Das Gleichstellungsgesetz ist für gläubige und treue Christen ein Verfolgungsinstrument innerhalb Europas geworden. Wo der Genderismus und die Islamisierung in unserer Gesellschaft zu einer dominanten Spezies geworden sind. Was einst als Toleranz und Hilfe für Benachteiligte galt, hat sich nun ins Intolerante gegenüber allen göttlichen Willens verkehrt. Und es ist damit auf einem Weg in die Christenverfolgungen in der westlichen Welt.

[1] (Quelle: Wikipedia)
[2] (Quelle: Wikipedia)
Quelle: Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz
(1) Eine Körperschaft verfolgt gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern. Eine Förderung der Allgemeinheit ist nicht gegeben, wenn der Kreis der Personen, dem die Förderung zugute kommt, fest abgeschlossen ist, zum Beispiel Zugehörigkeit zu einer Familie oder zur Belegschaft eines Unternehmens, oder infolge seiner Abgrenzung, insbesondere nach räumlichen oder beruflichen Merkmalen, dauernd nur klein sein kann. Eine Förderung der Allgemeinheit liegt nicht allein deswegen vor, weil eine Körperschaft ihre Mittel einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zuführt.
(2) Unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 sind als Förderung der Allgemeinheit anzuerkennen:
  1. die Förderung von Wissenschaft und Forschung;
  2. die Förderung der Religion;
  3. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, insbesondere die Verhütung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten, auch durch Krankenhäuser im Sinne des § 67, und von Tierseuchen;
  4. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe;
  5. die Förderung von Kunst und Kultur;
  6. die Förderung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege;
  7. die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe;
  8. die Förderung des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes und der Naturschutzgesetze der Länder, des Umweltschutzes, des Küstenschutzes und des Hochwasserschutzes;
  9. die Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere der Zwecke der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege (§ 23 der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung), ihrer Unterverbände und ihrer angeschlossenen Einrichtungen und Anstalten;
  10. die Förderung der Hilfe für politisch, rassisch oder religiös Verfolgte, für Flüchtlinge, Vertriebene, Aussiedler, Spätaussiedler, Kriegsopfer, Kriegshinterbliebene, Kriegsbeschädigte und Kriegsgefangene, Zivilbeschädigte und Behinderte sowie Hilfe für Opfer von Straftaten; Förderung des Andenkens an Verfolgte, Kriegs- und Katastrophenopfer; Förderung des Suchdienstes für Vermisste;
  11. die Förderung der Rettung aus Lebensgefahr;
  12. die Förderung des Feuer-, Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutzes sowie der Unfallverhütung;
  13. die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens;
  14. die Förderung des Tierschutzes;
  15. die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit;
  16. die Förderung von Verbraucherberatung und Verbraucherschutz;
  17. die Förderung der Fürsorge für Strafgefangene und ehemalige Strafgefangene;
  18. die Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern;
  19. die Förderung des Schutzes von Ehe und Familie;
  20. die Förderung der Kriminalprävention;
  21. die Förderung des Sports (Schach gilt als Sport);
  22. die Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde;
  23. die Förderung der Tierzucht, der Pflanzenzucht, der Kleingärtnerei, des traditionellen Brauchtums einschließlich des Karnevals, der Fastnacht und des Faschings, der Soldaten- und Reservistenbetreuung, des Amateurfunkens, des Modellflugs und des Hundesports;
  24. die allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens im Geltungsbereich dieses Gesetzes; hierzu gehören nicht Bestrebungen, die nur bestimmte Einzelinteressen staatsbürgerlicher Art verfolgen oder die auf den kommunalpolitischen Bereich beschränkt sind;
  25. die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Zwecke.
Sofern der von der Körperschaft verfolgte Zweck nicht unter Satz 1 fällt, aber die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet entsprechend selbstlos gefördert wird, kann dieser Zweck für gemeinnützig erklärt werden. Die obersten Finanzbehörden der Länder haben jeweils eine Finanzbehörde im Sinne des Finanzverwaltungsgesetzes zu bestimmen, die für Entscheidungen nach Satz 2 zuständig ist.
Fußnote
(+++ § 52: Zur erstmaligen Anwendung ab 1.1.2007 vgl. Art. 97 § 1d AOEG 1977 +++)

Die gGmbH

Eine gGmbH ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung und anerkannter Gemeinnützigkeit. Die GmbH unterliegt dem HGB (Handelsgesetzbuch) und benötigt mindestens einen Gesellschafter. Es können jedoch auch mehrere Gesellschafter vorhanden sein. Die gGmbH unterliegt hingegen bestimmten Erleichterungen und Bestimmungen.

So ist sie von der Gewerbesteuer befreit und auch weitgehendst von der Umsatzsteuer.

Es muss einen Gesellschaftervertrag geben und eine gemeinnützige Satzung gemäß §52 der AO. Die Gewinne dürfen nur im Sinne des Satzungszweckes verwendet werden und dürfen nicht, auch nicht teilweise an die Gesellschafter ausgeschüttet werden.

Es sind alle Rechte und Pflichten der Gemeinnützigkeit zu erfüllen, hier müssen jedoch noch insbesondere die Vermögenswerte bei Auflösung klar definiert werden. Bei Auflösung der gGmbH muss das Vermögen an eine gemeinnützige Organisation ausgeschüttet werden, welche dem Satzungszweck entspricht und zudem auch in der Satzung entsprechend aufgeführt ist.

Zusätzlich muss bei der gGmbH die Stammeinlage in Höhe von 25.000 € erbracht werden. Da diese Summe oft nicht gleich erbracht werden kann, besteht die Möglichkeit einer UG (Unternehmergesellschaft) bzw. Mini GmbH. Diese erlaubt es, die Stammeinlage mit nur 1 € zu starten. Das Stammkapital muss dann jährlich mit 25 % des Gewinnes aufgestockt werden.

Ein Gesellschaftsvertrag muss regeln, dass und wie jeder der Gesellschafter an der Erreichung des gemeinsamen Zwecks mitzuwirken hat (§705 BGB). Der Zweck kann ein dauernder oder ein vorüber gehender Zweck sein. Der gemeinsame Zweck und der Gesellschaftsvertrag sind Grundvoraussetzungen für die Entstehung der Gesellschaft.

Die Satzung wie auch der Gesellschaftervertrag müssen notariell beglaubigt werden und bei den entsprechenden Behörden eingereicht werden. Für die Gemeinnützigkeit das jeweilige Amtsgericht und für den Gesellschaftervertrag das Handelsregister.

Wenn das erledigt ist, muss das Impressum folgende Merkmale enthalten:

  1. Verantwortlicher Gesellschafter
  2. Handelsregister und Amtsgericht ggfs. mit den zugewiesenen Nummern
  3. Kontaktdaten (E-Mail, Telefon und vollständige Geschäftsadresse)


Quellen:
gGmbH: Wikipedia
UG: Wikipedia
Stammkapital: Wikipedia